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Zeitbombe im Niedernhausener Haushalt

Als "tickende Zeitbombe" für den Niedernhausener Haushalt sieht der Niedernhausener FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Müller die auf uns zurollenden Kostenanteile für die Citybahn. Steuererhöhungen sind vorprogrammiert.

OV-Niedernhausen 7.1.2018 -

Als unverantwortlich bezeichnet die FDP Niedernhausen die Beschlüsse zum Haushalt 2018 in der Gemeindevertretung. Die Koalition aus CDU und SPD hat unsere Sparvorschläge mit ihrer Mehrheit abgelehnt, und plant für 2019 eine Erhöhung der Grundsteuer um 100 Punkte. Die FDP hatte unter anderem vorgeschlagen, verschiedene Gebührenhaushalte anzupassen, um den Zuschussbedarf aus allgemeinen Steuermitteln zu reduzieren. Insbesondere die Feuerwehr wartet oft zu lange auf angemessene Ausrüstung und die Sanierung ihrer Gebäude, weil das Geld fehlt. Bei lediglich 10% Kostendeckungsgrad zwischen Einnahmen und Ausgaben ist das aber kein Wunder, hier muss mit höheren Gebühren gegengesteuert werden, damit die Kameraden der Feuerwehr schneller ordentlich ausgerüstet werden können.

Die tickende Zeitbombe für den Niedernhausener Haushalt wird aber die Citybahn, die der Kreistag beschlossen hat, und die für stark steigende Kreisumlagen sorgen wird. Die CDU / SPD – Mehrheit hat den Einstieg in das Projekt Citybahn beschlossen, auch die Vertreter aus Niedernhausen, die FDP hat sich vehement gegen das Projekt ausgesprochen. Der Landrat hat im Dezember bekannt gegeben, dass der Kosten-Anteil für Niedernhausen für das jährliche Betriebskostendefizit deutlich über 600.000 Euro liegen wird. Dabei bezweifelt der Landrat die Seriosität der Kalkulation, und schätzt einen realistischeren Kostenanteil von jährlich 860.000 Euro für Niedernhausen. Egal welche Zahl nachher stimmt, es bedeutet eine weitere Erhöhung der Grundsteuer in Niedernhausen um mehr als 100 Prozentpunkte. In der von CDU und SPD geplanten Erhöhung für 2019 sind diese Kosten für die Citybahn / Kreisumlage noch gar nicht enthalten, und In diesem Kostenanteil sind auch noch keine Planungs- und Investitionskosten eingerechnet, sondern es handelt sich lediglich um das jährliche Betriebskostendefizit. Die Citybahn wird von der FDP abgelehnt, weil sie im Zeitalter autonom fahrender Busse völlig überteuert ist, und kaum Pendler bewegen wird, dafür aber immense Kosten verursachen wird.

 

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